Die selbe Prozedur wie…

Ja wie immer. Kritische Bemerkungen werden in der Gemeinde Schönwalde nicht gerne gehört. Da holt man schonmal mit der großen Keule aus. In diesem Fall kommt diese von Frau Dr. Krieg. Ihr Schreiben an Frau Zock können Sie hier nachlesen: Schreiben von Frau Dr. Krieg

Auch in der Mark online und bei mir sind da noch einige Bemerkungen zu finden. Lesenswert hier im Blog ist auch der Kommentar von “Die Kaiser´s”.

Nur noch mal zur Ergänzung, meine ganz persönliche Meinung:

Natürlich können den Gemeindevertretern die Reisekosten erstattet werden, aber doch nicht im Nachgang. Der Bürgermeister muss sich die Frage gefallen lassen, warum gerade Frau Krieg, die nun mal auch seine Ehefrau ist, mitreisen durfte. Bei dieser Vorgehensweise darf sich weder Frau Krieg noch Herr Oehme wundern, wenn sich in der Bevölkerung der Argwohn regt und es kritische Kommentare hagelt.

Uwe Abel

Die Dienstreise – Oder wie die Uhren in Schönwalde ticken

Für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung am 24.05.2012 wird den Schönwalder Abgeordneten eine Beschlussvorlage der besonderen Art vorliegen. Es handelt sich dabei um eine “Dienstreise” von Frau Dr. Krieg-Oehme. Die Ehefrau des Bürgermeisters bekommt hier mal schnell 5 Monate nach dem stattgefundenen Ereignis eine Flugreise nach Muggensturm gesponsert. Da ich selber Mitglied der Gemeindevertretung bin, kann ich sicher ausschließen, dass einem einfachen Mitglied der Gemeindevertretung Reisekosten dieser Art oder überhaupt Fahrkosten bisher erstattet worden sind.

Doch wahrscheinlich ist Frau Dr. Krieg-Oehme aufgrund ihrer ehelichen Bindung zum Gemeindeoberhaupt etwas Besseres als der Rest dieses Gremiums? Mich würde es auch nicht wundern, wenn Frau Dr. Krieg-Oehme das Geld längst kassiert hätte und der Beschluss im Nachgang von den Gemeindevertretern noch schnell gefasst werden muss. Es wäre schließlich nicht das erste Mal, dass die Gemeindevertretung im Nachgang Beschlüsse fasst, um bestimmte Vorhaben zu legalisieren.

Zuletzt waren es Wohnungen im Erlenbruch, welche Lothar Lüdtke bereits vor geraumer Zeit gebaut hat und zu denen nunmehr in den letzten Sitzungen der Gemeindevertretung die entsprechenden Beschlüsse (Aufstellungsbeschluss und Beschluss zum städtebaulichen Vertrag) erst gefasst worden sind. In Schönwalde ticken die Uhren offensichtlich in vielen Dingen anders. Recht hat hier etwas mit Mehrheitsverhältnissen zu tun. Wer die Mehrheit hat, kommt in der Regel auch zu seinem “Recht”. Insofern kann man sicher davon ausgehen, dass Frau Dr. Krieg-Oehme für die “Dienstreise” nach Muggensturm die Reisekosten erstattet bekommen wird. Ein anderer Gemeindevertreter, wäre nach meinen Erfahrungswerten mit den Worten “dafür bekommen die Gemeindevertreter doch ihre Aufwandsentschädigung” leer ausgegangen.

Hier die Beschlußvorlage: Dienstreise

Die Adleraugen

Ohne Schuld – in Sachen Teilflächennutzungsplan Windenergie Schönwalde-Glien

Wir kennen Herrn Oehme aus zahlreichen Presseveröffentlichungen als jemanden der niemals an einer Sache Schuld hat bzw. Verantwortung trägt. Diese seine Unschuldbekundungen allein sollte uns bereits stutzig werden lassen, da ein Hauptamtlicher Bürgermeister quasi Kraft seines Amtes zu den Entscheidungsträgern einer Gemeinde gehört und somit selbstverständlich auch Verantwortung tragen muss.

Ein gutes Beispiel bietet uns der Teilflächennutzungsplan “Windenergie in Schönwalde-Glien”. Dieses Verfahren wurde den Gemeindevertretern bereits im vergangenen Jahr per Beschlussvorlage aus der Gemeindeverwaltung präsentiert. Nur zur Erinnerung; Herr Oehme ist der Chef dieser Verwaltung. Insofern fragen wir, warum hat Bodo Oehme, welcher im übrigen auch Vorstandsmitglied der Regionalen Planungsgesellschaft Havelland-Fläming ist und damit an der Quelle der Informationen zur regionalen Planung in Sachen Windkraft sitzt, solch eine Beschlussvorlage in die Gemeindevertretung einbringen lassen? Sicherlich nicht, weil er keine Windkraftanlagen in Schönwalde-Glien haben möchte. Dann hätte er als Vorstandsmitglied der Regionalen Planungsgesellschaft Havelland-Fläming nur abwarten müssen, bis die entsprechenden Beschlüsse dort gefasst sind, welche für die Gemeinde Schönwalde-Glien im übrigen derzeit keine Windkraftanlagen in der Planung vorsehen. Die Beschlussfassung zur Auslegung der Regionalplanung wurde bereits gefasst. Eine typische Reaktion des Bürgermeisters, Bodo Oehme, folgte prompt.

So liest man in der Märkischen Allgemeinen Zeitung, dass Bürgermeister Bodo Oehme seine eigenen Planungen vorerst trotzdem weiterlaufen lassen will. Es sei ja möglich, dass das Land noch mehr Windeignungsgebiete wünscht – und dann seien vielleicht auch Landschaftsschutzgebiete keine Ausschlusskriterien mehr, meint Herr Oehme. Hier ist wohl eher der Wunsch des Bürgermeisters der Vater des Gedanken. Im Klartext heißt das, Schönwalde-Glien plant aller Voraussicht nach für die Tonne, und zwar weil wir einen Bürgermeister haben, der in seiner Borniertheit scheinbar nicht zu übertreffen ist. Sobald die Regionalplanung nämlich abgeschlossen ist und das Land Brandenburg keine Einwendungen erhebt, muss sich Schönwalde-Glien der übergeordneten Planung unterordnen. Das heißt, der eigene Teilflächennutzungsplan Windenergie spielt dann keine Rolle mehr. Das ist sicher.

Sicher ist auch, dass das Geld, welches für die aufwendige Planung ausgegeben worden ist, für die Gemeinde verloren ist. Man hätte es auch genauso gut zum Fenster rauswerfen können. Und da gibt es noch eine Sache die sicher sein wird, wenn es soweit ist; Bodo Oehme trägt für all das keine Verantwortung bzw. hat keine Schuld daran. Oder sieht das irgendjemand anders?

Die Adleraugen

PM des parteilosen Mitglieds in der Gemeindevertretung Ines Zock zum Thema Windkraft in Schönwalde-Glien

Ein Thema bewegt seit ca. 4 Wochen die Schönwalder; das Thema Windenergie.

Die CDU unter Führung von Bodo Oehme hat es angerührt. In der Gemeindevertretung wurden erste Beschlüsse dazu gefasst und eine Bürgerinitiative gegen Windkraftanlagen hat sich gegründet. Darüber und über den inzwischen entfachten Streit zwischen BI und Bürgermeister wurde in den letzten Wochen oft berichten. Wir kennen inzwischen die Ausflüchte und Unschuldsbekundungen des Hauptamtlichen Bürgermeisters sowie auch die Argumente der Bürgerinitiative.

Was wir nicht kennen, sind die Positionen unserer in der Gemeindevertretung etablierten Parteien bzw. dessen Vertreter. Was sagt die SPD Schönwalde-Glien zum Thema Windkraftanlagen und was die LINKE? Ebenso hört man nichts von den GRÜNEN. Die CDU auf Landesebene hat sich vor ein paar Tagen gegen einen weiteren Ausbau von Windenergie ausgesprochen. SPD und LINKE machen sich auf Landesebene für den Ausbau erneuerbarer Energien darunter auch Windenergie stark. Schönwalde-Glien als CDU-regierte Kommune fungiert im Land Brandenburg derzeit als Pionier beim Ausweisen von Eignungsflächen für die Aufstellung von Windkraftanlagen. Das wirft freilich Fragen auf.

Mir ist keine weitere Gemeinde in Brandenburg bekannt, welche sich daran gemacht hat, einen eigenen Teilflächennutzungsplan Windenergie aufzustellen und diesen teuer zu bezahlen. Das lockt Investoren an, die ansonsten eigene kostspielige Anstrengungen für das Auffinden entsprechender Eignungsgebiete unternehmen müssten. Und noch eine Frage, die sich unwillkürlich stellt, wem gehören die Flächen auf denen zukünftig die Windkraftanlagen stehen sollen?

Eine Anfrage an den Hauptamtlichen Bürgermeister, welche ich unlängst dazu gestellt habe, blieb bis heute unbeantwortet. Will man hier etwas verschleiern? Geht es am Ende um die Befriedigung von Eigeninteressen? Ebenso sollte die Anzahl der möglichen Windkraftanlagen auf den entsprechenden Eignungsflächen ein Geheimnis bleiben. Erst nach einem zweiten Anlauf, wurde mir eine Antwort, wenn auch ausdrücklich nur unter Vorbehalt, zuteil.

Demnach können auf der Konzentrationsfläche B (zwischen Perwenitz und Grünefeld) bei einer Höhe von 135 m 3 bis 4 und bei einer Höhe von 200 m 2 bis 3 Windkraftanlagen stehen. Auf der Konzentrationsfläche E) zwischen Klärwerk Wansdorf und Pausin) könnten bei einer Höhe von 135 m 12 bis 22 und bei einer Höhe von 200 m 5 bis 11 Windkraftanlagen aufgestellten werden. Ansonsten ist der Informationsfluss zu diesem wichtigen und heißen Thema wie immer in Schönwalde sehr dürftig.

Aber wen wundert das, wenn scheinbar alle Vertreter der etablierten Parteien in Schönwalde-Glien, mal abgesehen von der CDU daran entweder kein Interesse haben oder aber keine eigene Position beziehen wollen. Schade, so überlässt man das Feld wieder einmal denen, die sich wohl mit Blick auf die Kommunalwahlen 2014 ihrer starke Position in der Gemeindevertretung – Dank solcher passiven politischen Mitbewerber – weiterhin sicher sein können.

Ines Zock

parteiloses Mitglied der Gemeindevertretung

Nichts Neues?

Gerade wurde der Link für das neueste Amtsblatt von mir eingestellt. Es bezieht sich auf die Sitzung im Januar. Ja leider dauert es immer ca. 1 Monat, bis die Information den Bürger erreicht. Tröstet euch, in Falkensee geht das auch nicht schneller. Dafür ist geplant den Bürgern neben der Einladung auch die dazugehörigen Vorlagen, Unterlagen und Anträge zugänglich zu machen. Der Bürger soll dann online auf den öffentlichen Teil zugreifen können. Die Abgeordneten in Falkensee können dies bereits.

Ansonsten scheint im Moment nicht viel los zu sein. Das Thema Schlossgut und Polo, sowie das Thema Sportplatz Erlenbruch werden wir kritisch beobachten.

Ein wichtigen Punkt gibt es aber doch noch zu beachten: Den Teil-Flächennutzungsplan „Windenergie“ Hier sollten nicht nur die Anwohner prüfen, ob nicht Ihre Interessen berührt werden.

Ach so, noch etwas Eigenlob. Links oben auf dem Blog findet Ihr ein Kästchen mit einer Zahl. Die wird von ebuzzing nach einem recht komplizierten System ermittelt. Um es kurz zu machen. Der Adleraugenblog gehört zu den 100 wichtigsten politischen Blogs. Zur Zeit stehen wir auf Platz 66.

Uwe Abel

Sportplatz im Erlenbruch

Wird aus dem Sportplatz jetzt doch noch der „Spottplatz“ von Herrn Oehme? Die Opposition und die Adleraugen haben von Anfang an immer den Kopf geschüttelt, als sie von den Plänen erfuhren. Grundsätzlich befürworten wir die Förderung des Sportes, wenn es um die Jugend und den Breitensport geht. Gerade unter diesem Aspekt war und bleibt es für uns unverständlich, warum der Bürgermeister im Erlenbruch eine 2 Millionen teure Sportanlage bauen will und das mit dem Geld der Steuerzahler. Diese Sportanlage wollte sich Herr Oehme mit 1 Mio EUR fördern lassen. Selbst als vom Landesamt für Infrastruktur und Flurneuordnung ein Hinweis kam, das Konzept zu ändern und nicht nur Umkleideräume für Fußballer, sondern auch Räume für die Allgemeinheit zu planen (z.B. Vereinsräume) blieb er wie so oft stur. Stattdessen wurde auf seine Veranlassung per Beschluss der Gemeindevertretung ein Bauantrag für 110.000 EUR in Auftrag gegeben. Dieses Geld ist nun buchstäblich in den Sand gesetzt, es sei denn, Herr Oehme setzt sein ehrgeiziges Vorhaben auch ohne Fördermittel um. Da es immerhin unser aller Geld ist, um das es sich hierbei dreht, sollten uns Bürgern vorab ein paar Fragen gestattet sein:

Warum gerade das Erlenbruchgelände? Warum eine Sportarena in diesen finanziellen Dimensionen? Kann die Verwaltung diesen Bedarf begründen? Sind die Sportvereine in Paaren und Perwenitz gefragt worden, ob das tatsächlich notwendig ist? Wer soll denn dort wie auch immer hinkommen? Zentral oder verkehrsgünstig liegt das Erlenbruchgelände nun wirklich nicht.

Dank der nebulösen Politik von Herrn Oehme kann man nur spekulieren, welche Beweggründe dahinterstecken mögen. Vielleicht möchte sich Herr Oehme neben dem Rathaus ein zweites „Baudenkmal“ in Schönwalde schaffen? Oder kann er es nicht verwinden, dass sein Gegner im Bürgermeisterwahlkampf, Matthias Beigel, nun im Nachgang Recht behält? Dieser hatte bereits seinerzeit vor unnötigen und voreiligen Ausgaben gewarnt, da die Förderung des Projekts als vakant galt. Aber nicht nur Matthias Beigel hatte vorausgesagt, dass der Fördermittelantrag keine Chance haben würde. Wir erinnern uns an die GVV vom 18.04.2011. Schon dort hatte es Diskrepanzen und heftige Diskussionen zu diesem Thema gegeben. Siehe auch: Artikel Rincewind´s Blog

Hier heißt es für uns wieder einmal: Adlerauge sei wachsam! Bürgermeister und Volksvertreter dürfen nicht nach Gutsherrenart handeln und planlos unser aller Steuergeld verschwenden, sondern sollten sich als verantwortungsvolle und zukunftorientierte Vertreter im Dienste der Bürgerinnen und Bürger dieser Gemeinde verstehen. Wir brauchen keinen Bürgermeister mit Starallüren, denn das Rathaus war schon teuer genug. Herr Oehme sollte jetzt endlich auf den Boden der Realität zurückkehren und so handeln, wie er es von sich selbst immer gern behauptet; uneigennützig und mit Blick auf das Gemeinwohl.

Adleraugen

Das Interview mit Frau Zock

Mit freundlicher Genehmigung von Frau Zock veröffentlichen wir hier das Interview aus der Märkischen Allgemeine.  In der Printausgabe befindet sich noch ein Bild von Frau Zock mit der Unterschrift:”Als Ortsvorsteherin gescheitert.”  Meine Meinung Ich persönlich hätte da ja noch ein Fragezeichen hinter gesetzt. Ich empfehle dazu auch folgenden Artikel http://wp.me/pR9CJ-QK

„Zurückhaltung fällt mir schwer“
Schönwaldes frühere Ortsvorsteherin Ines Zock über ihre Abwahl, ihren Hang zu aussichtslosen Kämpfen und den Untergang der Titanic

Ines Zock ist als Ortsvorsteherin von Schönwalde-Siedlung abgewählt worden. Über Kleinkrieg, Fehler und Bodo Oehme sprach mit ihr Oliver Fischer.

Frau Zock, wie sehr hat Sie der Abwahlantrag überrascht?

Ines Zock: Der Zeitpunkt – kurz vor Weihnachten – war schon sehr überraschend. Ansonsten gab es die Ankündigung von CDU-Fraktionschef Lothar Lüdtke, dass mein Engagement im Bürgermeisterwahlkampf für den SPD-Kandidaten Matthias Beigel Konsequenzen haben würde. 2010 soll es übrigens auch schon mal den Versuch gegeben haben, eine Mehrheit für meine Abwahl zu organisieren. Damals soll es aber an den Linken gescheitert sein.

Jetzt haben die Linken die Abwahl unterstützt. Mario Bauer hat gesagt, eine Zusammenarbeit mit Ihnen war nicht mehr möglich. Sie sind enttäuscht. Worüber genau?

Zock: Ich bin mit Mario Bauer immer gut ausgekommen. Deshalb hätte ich mir gewünscht, dass er auf mich zugeht, wenn er Probleme mit meiner Arbeit hat. Das hat er nicht getan.

Sie müssen aber auch selbst bemerkt haben, dass die Stimmung im Ortsbeirat zunehmend schlechter wurde.

Zock: Die letzten Sitzungen waren tatsächlich anstrengend. Da gab es den Kleinkrieg, den Jochen Mund . . .

. . . der für die CDU den Abwahlantrag gegen Sie unterschrieben hat…

Zock: . . . moniert hat. Die Protokollkontrollen sind ausgeartet. Selbst kleine Vorschläge von mir wurden niedergeredet, so habe ich mir die ehrenamtliche Arbeit als Ortsvorsteherin nicht vorgestellt.

Haben auch Ihre Auseinandersetzungen mit Bürgermeister Bodo Oehme Ihre Arbeit beeinträchtigt?

Zock: Die Differenzen haben meine Arbeit sicher nicht leichter gemacht. Aus meiner Sicht habe ich Bodo Oehme aber nur kritisiert, wenn es notwendig war.

Einige Schönwalder sprechen auch bei diesen Streitigkeiten von einem Kleinkrieg.

Zock: Von meiner Seite waren das kritische Anmerkungen zu Großprojekten, in die viel Geld geflossen ist und noch fließen soll. Oder nehmen Sie die Kitagebühren. Da habe ich mich für eine sozialverträgliche Erhöhung eingebracht. Ich bin kein Mensch, der wegschauen kann. Aber ich verfolge keine persönlichen Interessen, mein einziger Lohn ist die Anerkennung der Bürger.

Dafür begeben Sie sich aber ganz schön oft in Situationen, die Ärger einbringen, und die für Sie unangenehm sind.

Zock: Das ist mein Naturell. Ich wäre früher wohl mit dem Schlauchboot losgerudert, um den Untergang der Titanic zu verhindern. Aber ich habe mich auch entwickelt. Heute würde ich eine Schwimmweste mitnehmen.

Heißt das, Sie haben ein Hang zu aussichtslosen Kämpfen?

Zock: Mir ist bewusst, dass ich selten eine Chance gegen die absolute Mehrheit der CDU hatte. Trotzdem ist es mir in diesen Momenten wichtig, den Menschen mitzuteilen, dass es Alternativen gibt.

Aber Sie stehen mit Ihrer Ansicht oft alleine da. Kritiker sagen, Sie wüssten nicht, wann Sie Ihre Meinung besser für sich behalten sollten.

Zock: Zurückhaltung fällt mir schwer, aber natürlich habe ich auch Fehler gemacht.

Welche waren die größten?

Zock (überlegt): Ich könnte jetzt einige nennen, aber ich glaube, um meine Fehler ging es nicht, sondern darum, mich als kritische Stimme aus dem Verkehr zu ziehen.

Das ist geglückt. Wie sehr trifft Sie das persönlich?

Zock: Ich bin leidgeprüft. Und es gibt immer ein zweite Runde.

Wie könnte die aussehen?

Zock: Ich werde meine Mandate behalten, und bei der Kommunalwahl 2014 wird sich auch etwas finden. Ich will den Bürgern als kritische Stimme erhalten bleiben.

Was würden Sie anders machen, wenn Sie nochmal Ortsvorsteherin werden könnten?

Zock (lacht): Ich würde eine Schwimmweste anziehen.

Leserbrief Nr. 2 zur Abwahl von Frau Zock

 Wei versprochen veröffentlichen wir hier den Leserbrief von Michael Krug. Ich persönlich halte diesen Leserbrief für den bisher besten Kommentar zu dem Thema. Eine hervorragende Beurteilung und Einschätzung der Veranstaltung.

Leserbrief von Michael Krug: 

Während der Sitzung des Ortsbeirates brannte im Rathauszimmer des Bürgermeisters das Licht. Er war der Abwahl seiner ärgsten politischen Widersacherin der letzten Jahre ferngeblieben. Dieses demonstrative Desinteresse an dem Thema steht in krassem Widerspruch zu dem Schriftverkehr, den der Bürgermeister um die Weihnachtsfeiertage herum mit Ines Zock geführt hat – einem Schriftverkehr, der das „C“ vermissen lässt, das im Namen der Partei steht, für die der Bürgermeister und die Mehrzahl der mutmaßlichen Abwähler agieren. Vielleicht war der Bürgermeister auch unsicher, ob die von ihm nach meiner Einschätzung mit Sicherheit maßgeblich mit inszenierte Abwahl „dramaturgisch“ ein Erfolg werden würde. Ich empfand den Dienstag nach all‘ den Jahren, in denen Ines Zock ihre Freizeit in das Gemeinwohl investiert hat, als ein misslungenes Schauspiel. Ein bereits bei der 1. Frage eines Bürgers nach den Gründen für den Abwahlantrag wenig resolut wirkender Mario Bauer zeigt mir, dass es keinerlei sachliche sondern nur persönliche Gründe waren, die zu dem Abwahlantrag geführt haben. Dieses Gefühl untermauerte Jochen Mund als der 2. Antragsteller, der außer dem Schlagwort „Kleinkrieg“ keine überzeugenden Gründe zu benennen wusste. Frau Kosche als weitere Vertreterin der CDU hatte offenkundig nicht einmal erkannt, was sie im Ortsbeirat tut, in dem sie sinngemäß formulierte „Wir machen hier keine Politik“. Die ebenfalls dem Ortsbeirat angehörende Ehefrau des Bürgermeisters gab die von zahlreichen Bürgern über „schwere Verfehlungen“ von Frau Zock „gut Informierte“. Als jemand der ihren Ausführungen dann im nicht öffentlichen Teil folgen durfte, muss ich feststellen, dass dieses für mich an dem Abend ein schwerer Affront im gegenseitigen Miteinander war. Hier wurden „Mücken zu Elefanten aufgeblasen“ und ohne Not der Öffentlichkeit vorenthalten, so dass sich Ines Zock nicht einmal erklären konnte. Es war eine von den Vertretern der CDU und der Linken unwürdig inszenierte Abwahl, die in einer nie dagewesenen Protokollkontrolle endete, bei der Ines Zock als ehrenamtlich tätiger Ortsvorsteherin sogar Datumsschreibfehler mit großen Worten vorgehalten wurden. Was bleibt ist ein mit Sicherheit hoch erfreuter Bürgermeister einer Gemeinde, durch die sich menschlich an vielen Stellen ein tiefer Graben zieht. Ein Graben, der offenkundig der unterschiedlichen Sozialisation seiner Einwohner geschuldet ist. Mein Empfinden am Dienstag war, dass die Mehrzahl der Abwahlanhänger in Schönwalde „alteingesessen“ sind, während die Anhänger von Ines Zock mehrheitlich „neu in Schönwalde“ sind. Mir fehlt in dieser bedrückenden Situation ein Bürgermeister, der mit Fingerspitzengefühl sowie dem Wissen um seine Stimmenverluste bei der Wahl im Herbst und die Tatsache, dass ihn 2 von 3 Schönwaldern nicht gewählt haben, auf politische Kontrahenten zugeht anstelle diese durch Personen aus seinem Umfeld verunglimpfen zu lassen oder sogar selber mit diesen –um im Sprachgebrauch von Jochen Mund zu bleiben- einen Kleinkrieg (anders ist der anfangs erwähnte Schriftverkehr nicht zu bezeichnen) zu führen. Michael Krug (parteiloses Mitglied des Ortsbeirates Schönwalde-Siedlung)

Leserbriefe zur Abwahl von Frau Zock.

Leider hat die Märkische Allgemeine die Leserbriefe von Michael Krug und Uwe Abel nur auszugsweise in der Zeitung wiedergegeben. Die aus dem Zusammenhang gerissenen Textpassagen verfälschen den Sachverhalt und den Gedankengang der Leserbriefschreiber. Mir wäre es lieber wenn zumindest ein Brief vollständig abgedruckt worden wäre. Daher stellen wir die vollständigen Texte hier online. Der erste Brief ist von Uwe Abel. Der Brief von Michael Krug wird Anfang der Woche folgen. Auch darauf hinzu weisen, dass es eigentlich die Antragssteller aus der CDU selbst sind, die weitere Erfolge verhindern weil sie in ihren eigenen Partei kein  Durchsetzungsvermögen haben und nur vor dem Bürgermeister kuschen. veröffentlicht.

Leserbrief von Uwe Abel

Für Herrn Mund war nach der Verlesung der Erklärung von Frau Zock alles klar. Jetzt war für ihn der Grund seines Abwahlantrages gefunden. Auch für den neutralen Beobachter war jetzt alles klar. Eingangs wurde noch seitens der Antragsteller versichert, dass es sich nicht um eine persönliche oder ein politische Angelegenheit handle. Ach Ja? Um was denn dann? Was hat sich den Frau Zock zu schulden kommen lassen?

Am Volkstrauertag nur Ihren Vertreter zu schicken? Was ist daran falsch auch mal seinem Vertreter die Bühne zu überlassen? Ihre Ansprache? Auf keinen Fall. Jeder hätte die Gelegenheit genutzt, den Bürgern und Wählern das Erreichte zu präsentieren um die Antragsteller Lügen zu strafen.

Nach einigem Abstand von den Ereignissen und wenn man zwischen den Zeilen von Herrn Mund liest, kann man nur zu einem Schluss kommen. Frau Zock wurde abgewählt, weil sie es gewagt hat die CDU Politik in Schönwalde zu kritisieren. Wir werden ja sehen, wie sich jetzt das Stimmverhalten in der GVV ändert, wenn es um Anträge aus dem Ortsbeirat geht.

Wer neuer Vorsitzender wird weiß ich bisher nicht. Vielleicht Frau Dr. Krieg-Oehme oder Frau Kosche? Letztere wohl eher nicht. Als Anwältin berät sie den hauptamtlichen Bürgermeister Herrn Oehme und steht damit in einem abhängigen Vertragsverhältnis. Überraschend wäre es, wenn man den parteilosen Michael Krug oder Michael Laarß (Die Grünen) zum Vorsitzenden machen würde. Damit würde den Kritikern des Abwahlantrages der Wind aus dem Segel genommen werden. Das hätte man dann aber schon längst machen müssen.

Uwe Abel

Erklärung der Ortsvorsteherin Schönwalde-Siedlung zum Abwahlantrag

Die nachfolgenden Worte sind in dem Bewusstsein verfasst worden, auch selber nicht immer alles richtig gemacht zu haben. Kein Mensch ist schließlich fehlerfrei. Doch wurde mir im Vorfeld des Abwahlantrages leider keine Möglichkeit eingeräumt, mich mit meinen Fehlern auseinanderzusetzen.

Der Abwahlantrag hat mich mitten in den Weihnachtsvorbereitungen eiskalt erwischt. Zudem sollte ich unverzüglich zu einer außerordentlichen Sitzung einladen. Während den Antragstellern, wie ich später erfahren habe, rechtliche Hilfestellung aus führender Verwaltungsebene zuteil wurde, setzte man mich lediglich unter Druck, ohne mich über die näheren rechtlichen Gegebenheiten eines Abwahlantrags aufzuklären. Dafür setzte sich der Hauptamtliche Bürgermeister bereits 3 Tage nach Antragseingang mit der Kommunalaufsicht in Verbindung und wirft mir bis heute (bzgl. der nicht sofort erfolgten Einladung) eine Pflichtverletzung vor. Damit setzt man das fort, was in Schönwalde seit Jahren betrieben wird; Kritiker der Mehrheitspolitik werden diffarmiert, bedroht und verdrängt. Dass sich nunmehr auch der Vertreter der LINKEN dem Druck gebeugt hat und sich vor diesen Karren spannen lässt, ist menschlich sehr enttäuschend. Dabei haben wir im Ortsbeirat Schönwalde-Sieldung in den letzten Jahren gemeinsam viel bewegt. Fakt ist auch, dass ich im Jahre 2008 ohne die Stimme von Mario Bauer, dem Vertreter für die LINKE im Ortsbeirat, nicht zur Ortsvorsteherin gewählt worden wäre.

Als Ortsvorsteherin in Schönwalde-Siedlung habe ich mich immer als überparteiliche Vertreterin der Bürger dieses Ortsteils verstanden. Mein Ziel war und ist es, der dominierenden CDU-Politik in unserer Gemeinde etwas entgegenzusetzen. Besonders wichtig war und ist mir dabei meine wirtschaftliche und sonstige Unabhängigkeit. Die vielen hunderte Stunden, die ich dieser ehrenamtlichen Aufgabe gewidmet habe, habe ich sehr gern investiert. Die Bürger unseres Ortsteils und darüber hinaus haben davon profitiert.

So konnte unter meiner Führung die Einwohnerfragestunde in den Sitzungen der Ortsbeiräte im Jahr 2010 wieder eingeführt werden. Das war ein harter Kampf, nachdem im Jahre 2009 durch einen CDU-Antrag und dem sich anschließendem Rundschreiben des Hauptamtlichen Bürgermeisters die Einwohnerfragestunde zunächst eingestellt werden musste. Es war ein langer Weg unter Einschaltung der Kommunalaufsicht nötig, um dieses undemokratische Vorgehen zu beenden und Einwohnerfragestunden auch in den Ortsbeiratssitzungen wieder durchführen zu können. Ein großer Erfolg des Ortsbeirates ist die Fertigstellung des Jugendklubhauses sowie die Fertigstellung eines Bolzplatzes im Ortsteil Schönwalde-Siedlung. Hier hat der Ortsbeirat unter meiner Führung seit dem Jahr 2007 nicht locker gelassen und das Thema immer wieder durch Anträge und öffentlichkeitswirksame Anfragen vorangetrieben. Der Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung hat sich ebenso intensiv mit dem Thema Schulwegsicherung im Sachsenweg und darüber hinaus beschäftigt. In diesem Zusammenhang wurde der I. Bauabschnitt des Fahrrad/Fussweges in der Schulallee fertiggestellt. Die Fertigstellung des II. Bauabschnittes wurde dagegen mit dem Argument fehlender finanzieller Mittel auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Wir machten im Juni 2009 Vorschläge zur Verkehrssicherung im Kreuzungsbereich des EDEKA-Marktes sowie zur Entschärfung der Kreuzung der Straße der Jugend/ Fehrbelliner Straße und stellten dazu Anträge an die Gemeindevertretung. Einer der Schwerpunkte unserer Arbeit war und bleibt es hoffentlich auch, der Ausbau der Anliegerstraßen und die Verbesserung der Beleuchtung. Durch Aufstellung einer Rankingliste für den Straßenausbau, die heute noch 18 nicht ausgebaute Straßen umfasst, haben wir die Dringlichkeit dieser infrastrukturellen gemeindlichen Aufgabe deutlich gemacht. Unsere Erfolge hielten sich dabei in Grenzen, da die finanzielle Absicherung des Anliegerstraßenausbaus durch die Gemeindevertretung erfolgen muss. Dort hieß es oft, dass für Anliegerstraßenausbau und Schaffung zusätzlicher Beleuchtung in dem von uns geforderten Umfang kein Geld da wäre. Ebenso war kein Geld da: für den Rückbau der Mülldeponie, die nachhaltige Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, die Bildung einer Sozialkommission, die Erarbeitung eines Jugendhilfeplanes sowie die Installation eines Jugendbeirates u.v.m. Hier wurde uns regelmäßig erklärt, dieses seien unbedeutende Themen oder es seien keine finanziellen Mittel vorhanden. Gute Erfolge konnten wir hingegen bei der Verbesserung der Beschaffenheit unserer Buswartehäuschen erreichen. Nicht zuvergessen wurde im Herbst 2010 der neue Spielplatz in der Richard-Dehmel-Straße eingeweiht. Auch hier war der Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung aktiv beteiligt, indem entsprechende Anträge an die Gemeindevertretung Ende des Jahres 2009 gestellt wurden. Nicht zuletzt wurden in den Jahren 2009 und 2010 die Sanierung der Außenfassade des Schulgebäudes fertiggestellt sowie eine Schulaula errichtet. Das Gebäude der Grundschule stand viele Jahre auf der Prioritätenliste für Investitionsvorhaben im OT Siedlung .

Die Verbesserung der Kinder- und Jugendarbeit in unserer Gemeinde war und ist mir ein besonderes Anliegen. Hier ist es mir gelungen, eine Erklärung zur Stärkung der Kinderrechte einzubringen, welche im Frühjahr 2009 von allen Ortsbeiratsmitgliedern als Selbstverpflichtung unterschrieben worden ist.

Ein Zeichen dafür, wie insbesondere durch die CDU-Mehrheit in Schönwalde machtpolitisch taktiert wird, bot in den Jahren 2008 und 2009 das von einigen Mitstreitern und mir ins Leben gerufene Projekt einer Zentrumsgestaltung im OT Siedlung unter Berücksichtigung städtebaulicher Aspekte. Zu diesem Thema ist es mir gelungen einen Professor der TFH Berlin unter Mitwirkung von 80 Studenten zu gewinnen. Das Projekt fand weder erwähnenswerte finanzielle Unterstützung, noch wurden die zahlreichen inovativen Vorschläge der Studenten jemals für eine Verbesserung der Situation im Zentrum der Siedlung herangezogen. Im Laufe der Jahre musste ich immer wieder die Erfahrung machen, wer nicht zum Machtlager in Schönwalde dazugehört, hat kaum eine Chance gehört oder ernstgenommen zu werden. Dieses ist nachvollziehbar dokumentiert, in dem über den Ortsbeirat Schönwalde-Siedlung kaum positive Anmerkungen in den regelmäßig erscheinenden CDU-Publikationen zu finden sind – dafür aber um so mehr Kritik.

Im Gegensatz dazu werden Vorschläge derer, die mit dazu gehören dürfen, glorifiziert, auch wenn sie sich im Nachgang als Fehlentscheidung erweisen. So wurden jüngst für das Sportstadium im Erlenbruchgelände trotz aller Warnungen, dass Fördergelder voraussichtlich nicht fließen werden, 112.000 € für einen Bauantrag investiert. Selbst die Kämmerin unserer Gemeinde hat vor diesem Projekt im Rahmen der Haushaltdebatte 2012 gewarnt. Ein ebenso gutes Beispiel ist der Rathausneubau, wo der aktuelle Kostenstand bei ca. 5 Mio. € liegt. Hier spielt Geld ganz offensichtlich keine Rolle, denn der Anstoß zum Projekt kam in diesem Fall vom Hauptamtlichen Bürgermeister selbst.

Abschließend möchte ich nochmals mein Befremden über die Vorgehensweise der Antragsteller zum Ausdruck bringen. Diese sind ganz offensichtlich auch 3 Wochen nach Antragstellung noch immer nicht in der Lage die Gründe offenzulegen. Der Antrag ist bis heute unbegründet. Das Vorgehen der Antragsteller kann als kläglich bezeichnet werden, weil es die Antragsteller weder für nötig hielten, sich in den Sitzungen des Ortsbeirates, noch in einem persönlichen Gespräch, noch in Form von öffentlichen Rücktrittsforderungen mit mir kritisch auseinanderzusetzen. Diese Art der politischen Kultur in unserer Gemeinde ist beschämend und bleibt im Land Brandenburg und darüber hinaus beispiellos.  Für mich ist solch ein Verhalten weder moralisch noch politisch vertretbar. In dem Zusammenhang möchte ich abschließend zum Ausdruck bringen, dass ich mir unter diesen Vorzeichen und mit Blick auf die kommende Neuwahl eines Ortsvorstehers um die zukünftige Entwicklung in der Siedlung große Sorgen mache.

Ines Zock

Ortsvorsteherin von Schönwalde-Siedlung

Schönwalde, den 10.01.2012