Ohne Schuld – in Sachen Teilflächennutzungsplan Windenergie Schönwalde-Glien

Wir kennen Herrn Oehme aus zahlreichen Presseveröffentlichungen als jemanden der niemals an einer Sache Schuld hat bzw. Verantwortung trägt. Diese seine Unschuldbekundungen allein sollte uns bereits stutzig werden lassen, da ein Hauptamtlicher Bürgermeister quasi Kraft seines Amtes zu den Entscheidungsträgern einer Gemeinde gehört und somit selbstverständlich auch Verantwortung tragen muss.

Ein gutes Beispiel bietet uns der Teilflächennutzungsplan „Windenergie in Schönwalde-Glien“. Dieses Verfahren wurde den Gemeindevertretern bereits im vergangenen Jahr per Beschlussvorlage aus der Gemeindeverwaltung präsentiert. Nur zur Erinnerung; Herr Oehme ist der Chef dieser Verwaltung. Insofern fragen wir, warum hat Bodo Oehme, welcher im übrigen auch Vorstandsmitglied der Regionalen Planungsgesellschaft Havelland-Fläming ist und damit an der Quelle der Informationen zur regionalen Planung in Sachen Windkraft sitzt, solch eine Beschlussvorlage in die Gemeindevertretung einbringen lassen? Sicherlich nicht, weil er keine Windkraftanlagen in Schönwalde-Glien haben möchte. Dann hätte er als Vorstandsmitglied der Regionalen Planungsgesellschaft Havelland-Fläming nur abwarten müssen, bis die entsprechenden Beschlüsse dort gefasst sind, welche für die Gemeinde Schönwalde-Glien im übrigen derzeit keine Windkraftanlagen in der Planung vorsehen. Die Beschlussfassung zur Auslegung der Regionalplanung wurde bereits gefasst. Eine typische Reaktion des Bürgermeisters, Bodo Oehme, folgte prompt.

So liest man in der Märkischen Allgemeinen Zeitung, dass Bürgermeister Bodo Oehme seine eigenen Planungen vorerst trotzdem weiterlaufen lassen will. Es sei ja möglich, dass das Land noch mehr Windeignungsgebiete wünscht – und dann seien vielleicht auch Landschaftsschutzgebiete keine Ausschlusskriterien mehr, meint Herr Oehme. Hier ist wohl eher der Wunsch des Bürgermeisters der Vater des Gedanken. Im Klartext heißt das, Schönwalde-Glien plant aller Voraussicht nach für die Tonne, und zwar weil wir einen Bürgermeister haben, der in seiner Borniertheit scheinbar nicht zu übertreffen ist. Sobald die Regionalplanung nämlich abgeschlossen ist und das Land Brandenburg keine Einwendungen erhebt, muss sich Schönwalde-Glien der übergeordneten Planung unterordnen. Das heißt, der eigene Teilflächennutzungsplan Windenergie spielt dann keine Rolle mehr. Das ist sicher.

Sicher ist auch, dass das Geld, welches für die aufwendige Planung ausgegeben worden ist, für die Gemeinde verloren ist. Man hätte es auch genauso gut zum Fenster rauswerfen können. Und da gibt es noch eine Sache die sicher sein wird, wenn es soweit ist; Bodo Oehme trägt für all das keine Verantwortung bzw. hat keine Schuld daran. Oder sieht das irgendjemand anders?

Die Adleraugen

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3 Antworten zu “Ohne Schuld – in Sachen Teilflächennutzungsplan Windenergie Schönwalde-Glien

  1. Ist doch klar, dass der Oehme auf Windkraft steht. Der Herr Oehme kann doch nur eins, viel „Wind“ machen.

  2. Pingback: Adlerauge Schönwalde: Ohne Schuld – in Sachen Teilflächennutzungsplan Windenergie Schönwalde-Glien - Havelland-Blogs | Havelland-Blogs

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