Die selbe Prozedur wie…

Ja wie immer. Kritische Bemerkungen werden in der Gemeinde Schönwalde nicht gerne gehört. Da holt man schonmal mit der großen Keule aus. In diesem Fall kommt diese von Frau Dr. Krieg. Ihr Schreiben an Frau Zock können Sie hier nachlesen: Schreiben von Frau Dr. Krieg

Auch in der Mark online und bei mir sind da noch einige Bemerkungen zu finden. Lesenswert hier im Blog ist auch der Kommentar von „Die Kaiser´s“.

Nur noch mal zur Ergänzung, meine ganz persönliche Meinung:

Natürlich können den Gemeindevertretern die Reisekosten erstattet werden, aber doch nicht im Nachgang. Der Bürgermeister muss sich die Frage gefallen lassen, warum gerade Frau Krieg, die nun mal auch seine Ehefrau ist, mitreisen durfte. Bei dieser Vorgehensweise darf sich weder Frau Krieg noch Herr Oehme wundern, wenn sich in der Bevölkerung der Argwohn regt und es kritische Kommentare hagelt.

Uwe Abel

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9 Antworten zu “Die selbe Prozedur wie…

  1. Ich möchte mich an dieser Stelle bei all denen bedanken, die mich zum Thema Dienstreise mit zahlreichen Kommentaren, E-Mails oder gestern durch persönliche Anwesenheit unterstützt haben. Der Tagesordnungspunkt wurde gestern Abend während der Sitzung von der Tagesordnung heruntergenommen. Die Begründung lautete sinngemäß: Man muss die Partnerschaft an sich noch mal überdenken. Vielleicht gründet man auch einen Verein oder ein „Partnerschaftskomitee“, wie das in Muggensturm seit Jahren gehandhabt wird. Einen verbalen Schlagabtausch mit Frau Dr. Krieg-Oehme hat es leider trotzdem gegeben. Ich werde dazu hier an dieser Stelle in den nächsten Tagen noch mal ausführlicher berichten.

  2. Die Ausführungen von Frau Dr. Krieg-Oehme in der Sonntagsausabe der BRAWO haben mich dazu bewogen, hier noch mal die folgenden Zeilen zu verfassen:
    Frau Dr. Krieg-Oehme lügt, wenn sie sagt, dass ich nie an Sitzungen der Gemeindevertretung teilnehme. Aber das lässt sich zum Glück ganz leicht an den Anwesenheitslisten nachprüfen. Sollte ich verhindert sein, dann entschuldige ich mein Fehlen vorher. Im übrigen ist das nichts Ungewöhnliches, dass Gemeindevertreter mal nicht zur Sitzung erscheinen. Alle Gemeindevertreter sind bekannter Maßen ehrenamtlich tätig. Mir geht es auch nicht um das Persönliche, sondern um die Sache an sich. Es geht mir beispielsweise darum, dass den Gemeindevertretern Beschlussvorlagen vorgelegt werden, die möglichst ohne formale oder gar rechtliche Fehler beschlossen werden können. Ich habe z.B. etwas gegen Dilettantismus oder Mauscheleien. Beides ist in Schönwalde leider häufiger anzutreffen. Ich habe aber weder gegen Frau Dr. Krieg-Oehme noch gegen Herrn Oehme etwas persönlich. Herr Oehme spielt bei der vorliegenden Beschlussvorlage auch überhaupt keine Rolle. Insofern verwundert mich die Reaktion seiner Ehefrau umso mehr. Aber das kennt man bereits: Dort wo sachliche Argumente nicht vorhanden sind, wird gern mit den Emotionen gespielt. Sich jetzt als Opfer irgendwelcher irrationalen Rachefeldzüge hinzustellen, ist einfach nur peinlich und soll von dem eigentlichen Problem ablenken.

    Zu den Aufwandsentschädigungen:
    In unserer Entschädigungssatzung ist geregelt, dass wenn ein Mandat mehr als drei Monate nicht ausgeübt wird, so wird ab dem 4. Monat keine Aufwandsentschädigung mehr gezahlt. Das war bei mir bisher noch nicht der Fall. Die Aufwandsentschädigung der Gemeindevertreter beträgt im übrigen gemäß § 2 der Satzung 75,00 € im Monat. Der Hauptamtliche Bürgermeister erhält 115,00 € monatlich zusätzlich zu seinen Dienstbezügen. Zudem erhält er eine Telefonkostenpauschale und natürlich kann er Fahrkosten, Dienstreisen, Präsentkörbe u.v.m. zusätzlich abrechnen. Das soll hier aber nur zu Vergleichszwecken erwähnt werden und ist ausdrücklich nicht persönlich gemeint. 🙂

  3. Hühneraugenpflaster

    Nachdem mein Muggensturm-Partnerschaften-Link ungeahnte Aufmerksamkeit und Verbreitung gefunden hat, setze ich noch einen drauf:

    http://www.muggensturm.de/2328_DEU_WWW.php?&publish%5Bid%5D=219514&publish%5Bstart%5D=

    Hmmmm…?

    Man kann viel über Sinn und Unsinn von Städte-/Gemeindepartnerschaften/Kulturaustausch (welche Bürgermeisterfrau hat den hübschsten Dirndl an…) diskutieren. Meine Frage ist, WER wird überhaupt zu diesen offensichtlich (Steuergeld-bezahlten) Feierlichkeiten bzw. Shows eingeladen. Nur hörige und gutgläubige Vassalen? Die Öffentlichkeit (= die dummen Bauern, die immer ihren 10. abgegen müssen) wohl kaum!? Wenn schon, denn schon Herr Oehme „Brot und Spiele“ für Alle und Freibier sowieso!!!!!

    Ich kann nur zusätzlich berichten, dass in der privaten Wirtschaft bei Großunternehmen eine „Dienstreise“ grundsätzlich vor Antritt von höheren Stellen genehmigt werden muß! Ohne Genehmigung können Flüge, Bahnfahrten, Unterkünfte gar nicht gebucht werden! U.A. spielen hier auch steuerechtliche Aspekte (Reisekostenpauschalen, Reisezeiten-Erstattung, Mehrwertsteuererstattung) eine große Rolle….

    • Rainer Trostmann

      @Hühneraugenpflaster, vorherige Genehmigung und Buchung.
      Man kann buchen ohne Genehmigung, wenn man selbst bezahlen will; scheidet hier aus.
      Wenn man sich innerhalb des Reisekostenrechts (das ist keine semantische Begrifflichkeit, sondern eine juristische Dimension) bewegt, kann man vorher nur buchen, wenn man Gefahr laufen will, dass in der Genehmigung ein anderes Reisemittel angeordnet wird als das gebuchte oder das die Reise garnicht genehmigt wird; so doof ist normalerweise keiner; scheidet hier aus.
      Wenn man davon ausgeht, dass man alles machen kann, weil man durch eine ahnungslos gelassene Mehrheit zu seinem Recht kommt, dann geht die Sache in Ordnung.
      Bei Flugreisen wird in den Bewilligungen in aller Regel vorgeschrieben (in der vorherigen Genehmigung), dass die Flugscheine auf den Namen der bezahlenden Dienststelle, Behörde, o.ä. ausgestellt werden, wegen des in der Vergangenheit häufig praktizierten Missbrauchs bei der Meilengutschrift, wenn man Dienstmeilen mit seinen Privatmeilen vermischt.

  4. „Große Politik“ * “Promi Parade“ oder „Wikingergelage“ in der Rheinebene am Fuße des Schwarzwaldes – Muggensturm meets Bodo, oder ?

    Auf eine lebendige Partnerschaft ! Prosit =

    Da holt man schon mal mit der großen Keule aus. Werte Frau Dr. Krieg. Ihr Schreiben an Frau Zock ist aus meiner Sicht nicht nur lächerlich sondern daneben. Man vergisst in diesem Schreiben aus meiner Sicht wer hier die Gesetze des Landes in erster Linie verpflichtet sei. Ein Skandal ! und naja irgendwie passt das auch in Folge der letzten Jahre “Großer Politik“ in Schönwalde-Glien. Darauf hier schon mal vorab einen GROßEN Toast auf unsere Politiker. . . :

    Liebe Frau Zock, für mich sind Sie ein Urgestein an Redlichkeit, Sie decken Dinge AUF die überfälliger weise längst an die große Glocke hängen sollten. Ob 300 € es nicht wert sind, die Sache zu kritisieren, liegt alleine in der persönlichen Wahrnehmung eines jeden Bürgers dieser Region. ES GEHT UM DAS PRINZIP, ob zukünftig auf „Dienstreisen“ des BM stets seine Ehefrau auf „Ticket der Gemeinde“ dabei ist. Das ist doch hier dir Frage. Diese angedrohten rechtlichen Maßnahmen würde ich gelassen entgegensehen, ich würde diese sogar in Bewegung setzen, dann kommen doch endlich mal die ganzen „Filzmatten“ in die Oberflächenreinigung, oder? Ich hoffe dass die Partnerschaft in der Rheinebene am Fuße des Schwarzwaldes genügend frische Bäume bereit hält, wenn hier einige der Havelländer Pflanzen wegen fraglicher Maßnahmen geholzt werden sollten. Dufte Herr Abel ihr Blog, “einfach“ dufte. . . Geronimo

  5. Das Schreiben von Frau Dokta ist ja niedlich. Was will sie für eine Richtigstellung ? Wurde die „Dienstreise“ doch vorher von der Gemeindevertretung angeordnet ?

  6. Hühneraugenpflaster

    Wer schon immer wissen wollte was so in Muggensturm abgeht….
    (Da wäre ich auch gerne dabei gewesen, bis auf die Blasmusik…):

    http://www.partnerschaften-muggensturm.de/muggensturm_2011/partnerschaft_muggensturm_2011.htm

    „Auf eine lebendige Partnerschaft“ Prost!!!!

    Frau Zock und Uwe, macht weiter so!!!!!

  7. Achso, und was wäre denn da richtig zu stellen? Gab es denn einen Beschluss dazu in der GV oder nicht? Das hätte Oehme doch sagen können. Also Kinder, da haben doch die Wulfis schon versucht der Bild den Mund zu verbieten und nun unsere First Lady. Na wen wundert`s. Ich hoffe nur, dass kostet die Verantwortlichen das AMT und die restlichen Gemeindevertreter öffnen mal langsam die Augen und erkennen was hier immer wieder für ein Theater aufgeführt wird. Auf unsere Kosten und nicht nur Finanziell, sondern auch in Zukunft auf Kosten unserer Gesundheit und Umwelt. Weite so Frau Zock.

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