Die Dienstreise oder schlimmer geht nimmer!

Im Vorfeld möchte sich Frau Zock bei all denen bedanken, die sie beim Thema Dienstreise mit zahlreichen Kommentaren, E-Mails, Telefonaten und durch persönliche Anwesenheit am 24.05.2012 in der Sitzung der Gemeindevertretung unterstützt haben.

Zum Thema:
Der Vorfall Dienstreise ist erneut ein schlechtes Beispiel für Schönwalder Kommunalpolitik. Hier wurde eine Beschlussvorlage an die Gemeindevertretung gereicht, die formal und rechtlich fehlerhaft und somit nicht haltbar war. Die Mängel und Fehler wurden im Vorfeld erkannt, öffentlich gemacht und kritisiert. Das ist ein völlig normaler Vorgang. Dafür gibt es unter anderem Gemeindevertreter, die Beschlussvorlagen der Verwaltung laut Kommunalverfassung kontrollieren sollen.

Was dann passiert ist jedoch „sensationell“. So wird beispielsweise behauptet, dass persönliche Rachefeldzüge der eigentliche Motor für die Aufdeckung und öffentliche Aufklärung gewesen sein sollen. Doch Rache wofür, fragt sich da der aufmerksame Leser? Frau Zock hat weder mit Herrn Oehme noch mit Frau Dr. Krieg-Oehme außerhalb der Schönwalder Kommunalpolitik etwas zu schaffen. Für welches zuvor erlittene Unrecht sollte sich Frau Zock hier einen Ausgleich verschaffen wollen? Oder geht des den Akteuren mal wieder nur darum, Emotionen zu wecken und Stimmung zu machen?

Weiter wird behauptet, dass es in früheren Zeiten immer so gehandhabt worden ist, dass Dienstreisen zu den Partnerschaftsstädten im Nachgang beschlossen worden sind. Warum hat man dann aber nicht am 24.05.2012 im Rahmen der Gemeindevertretung alle Beschlüsse vorgelegt, die dazu gefasst worden sind. Man hätte die Kritikerin damit geradezu lächerlich machen können. Stattdessen, und das ist anscheinend ein weitere Lüge, wedelte der Hauptamtliche Bürgermeister mit einer Beschlussvorlage aus August 2011, wo dies angeblich einmalig so praktiziert worden sein soll. Wie gesagt, es war eine Beschlussvorlage, nicht etwa 10 oder 20 Stück. Hinzu kommt, dass er dieses „Beweisstück“ nicht aus der Hand gegeben hat. Nach Sichtung der Unterlagen aus dem Jahr 2011 konnte aber nichts dergleichen gefunden werden. Es gab im August 2011 lediglich eine Hauptausschusssitzung, in welcher über einen Fahrkostenzuschuss nach Muggensturm mündlich beraten werden sollte. siehe hier:    TO Hauptausschuss

Auch die Tatsache, dass die Dienstreise von der Tagesordnung genommen worden ist, spricht nicht gerade für die „Unschuldslämmer“ Oehme und Dr. Krieg-Oehme. Wenn alles rechtens ist und es immer so gemacht worden ist, warum zieht man die Sache dann zurück? Spektakulär sind auch die Ankündigungen wie man die Dienstreisen zu den Partnergemeinden jetzt und zukünftig erstatten will. Der CDU-Gemeindeverband soll die Reisekosten übernehmen. Frau Dr. Krieg-Oehme will die Kosten dann zurück an die CDU spenden. Übernimmt der CDU-Gemeindeverband jetzt die Aufgaben der Gemeinde in Bezug auf die Partnerschaften mit Muggensturm und Polen allein? siehe hier: CDU zahlt umstrittene Reisekosten

Ein weiteres Beispiel wie hier mit den Emotionen gespielt wird, ist die Aussage des Bürgermeisters in der Märkischen Allgemeinen Zeitung wenn er sagt: „Vielleicht sollten wir alle Zuschüsse für Fahrten in Partnergemeinden streichen, auch für die Schulkinder, die jetzt nach Polen unterwegs sind.“ Dabei hat Frau Zock Partnerschaften zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt, geschweige denn hat sie sich gegen die Erstattung der Fahrkosten für die Schulkinder ausgesprochen. Hier werden offensichtlich Tatsachen verdreht, um in der Öffentlichkeit ein völlig falsches Bild zu erzeugen. Es ist unglaublich, dass selbst Schulkinder für die Fehler, die man im Rahmen der Dienstreisengenehmigung gemacht hat, herhalten müssen.

Die Dienstreise von Frau Dr. Krieg-Oehme war am 24.05.2012 im übrigen nicht der einzige Tagesordnungspunkt, der wegen rechtlicher oder formaler Fehler nicht zur Abstimmung gelangt ist. Auch die Fördermittelanträge für die Freizeitanlage im Erlenbruch (ehemals Sportstätte), die Änderung der Kita-Satzung und weitere Beschlussvorlagen teilten dieses Schicksal. Die Sitzungen werden offensichtlich dilettantisch vorbereitet. Bei der Kita-Satzung fehlte beispielsweise die Anlage, welche aber mitbeschlossen werden sollte. Bei der Freizeitanlage wurde der Beschlusstext fehlerhaft verfasst und es fehlten konkrete Angaben über die Kosten. In der Diskussion zu diesem Thema trat offen zu Tage, dass aus der Sportstättenentwicklung im Erlenbruch nur deshalb eine Freizeitanlage mit Vereinsheim werden soll, um Fördermittel zu erhalten. Der Fraktionsvorsitzende der CDU Lothar Lüdtke sagte dazu sinngemäß: „Da haben wir die Sache eben umgetauft, damit wir Fördermittel kriegen.“

Es heißt: Respekt entsteht an den Grenzen von Gegensätzen. Es wäre also trotz aller Gegensätze möglich und zudem für alle politischen Akteure in Schönwalde sehr wünschenswert, wenn man sich zukünftig bei politischen Auseinandersetzungen mit etwas Sachlichkeit und Respekt begegnen würde. Das könnte zudem dazu beitragen, dass der inzwischen eingetreten Imageschaden für unsere Gemeinde langfristig wieder abgebaut werden kann.

Adlerauge

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3 Antworten zu “Die Dienstreise oder schlimmer geht nimmer!

  1. Pingback: Adlerauge Schönwalde: Die Dienstreise oder schlimmer geht nimmer! - Havelland-Blogs | Havelland-Blogs

  2. havelländer familie

    An Dr. Clemens Szamatolski – Antwort auf:
    http://www.die-mark-online.de/kommentare/mc/1022474/1951/1/

    werter herr dr. szamatolski,
    gespannt lesen wir seit dem 25.mai jene 28 (bisher) berichtskommentare. eigentlich wollten wir uns in zukunft weitestgehend aus dieser miserablen schönwalder“politik“ heraushalten. die aktuellen einträge lösen bei uns aber erneut ein echtes grauen aus. wir finden einige ihrer standpunkte merkwürdig, ihr offensichtlicher zickzackkurs ist sehr fraglich. wenn sie ernsthaft gegen hasstiraden sind und auch dafür einstehen wollten, dann fragen wir uns wo waren menschen wie sie als herr matthias beigel (spd) hier vom übelsten demontiert wurde wegen “lappalien“ im gegensatz zu diesen regelmäßigen cdu blamagen. wir möchten die gar nicht alle aufführen, das wäre reine zeitverschwendung. dafür gibt es ja bereits ein gutes portal im netz von herrn abel, er zeigt vieles auf was falsch läuft, er findet für seine auch zum teil mutige recherche unseren höchsten respekt. als wir den kommentar von anne gelesen haben wollten wir uns eigentlich gleich zu wort melden, denn gleiches haben wir auch erlebt. hasstiraden e-mail post ! ohne pseudonym würden wir in schönwalde glien nicht mal mehr ein komma setzen. das sind verdammt böse zustände und wir als überzeugte christen (keine cdu wähler mehr) vermissen hier einen ernsthaften christen † der das politische klima in schönwalde endlich mal entgiftet. weit gefehlt! diese selbstdarstellernummer und egotrips gehen weiter wie bekannt. als christen sind wir enttäuscht vom bm, wir besuchen nicht mal mehr unsere eigene gemeindekirche und fahren jeden sonntag nach berlin. traurig! auslöser für uns war diese unwürdige atacke gegen frau zock nach den bürgermeisterwahlen. es hat sich ausgezockt! als der herr bm sich in “partylaune“ mit seinen polo freunden in einer zeitung in szene setzte. während dieser zeit habe ich ihren namen oftmals gelesen und auch in pdf abgedruckt und gespeichert. verschwinden tut nix bei uns, alles schön gespeichert, aber auch hier zu finden: http://www.moz.de/nc/kommentare/mc/989904/75/1/do/1/
    werter herr dr. szamatolski, ihre kommentare könnten gut gemeint sein, aber leider nur für menschen die keine ahnung haben was hier wirklich abläuft. aus unserer sicht läuft hier einiges falsch. sie haben in der märkische oderzeitung am 16.11.2011 gleiche fragliche aussagen geschrieben wie jene “christ“demokraten, peinlich und nicht wirklich hilfreich für ihre jetziges “aufruf von dialogen gerede“ … es klingt für uns nicht glaubwürdig und hat einen bitteren geschmack. sie sprechen nicht wirklich tacheles und (entschuldigung) es ist wischiwaschi nichts gegen sogenannte freunde zu schreiben. im gegenteil, sie ziehen gegen “ihre eigenen“ ortsansässigen genossen zu “felde“ anstatt die offensichtlichen missstände ehrlich anzusprechen. aber das könnte ja eventuell einiges für sie verbauen, oder? der aktuelle fall zeigt doch das der bm mit hilfe seiner fraktion in letzter minute einen offensichtlichen rechtsbruch verhinderte, oder? fazit für uns: frau zock hat hier sehr gute arbeit geleistet und uns erneut auf missstände hingewiesen. diese feier „spritztouren“ an sich sind uns eigentlich völlig egal, wenn nur diese peinlichen bilder und zustände nicht überall zu finden wären. es sind politiker die unsere heimat vertreten, unsere ‚volksvertreter‘ verschleudern hier nicht nur offensichtlich “bares“ sondern auch das vertrauen in die politik. den bm und freunde empfehlen wir einmal wirksames krisenmanagement, es ist keine schande, fehler einzugestehen, aber es ist eine schande, wenn wissentlich schlechte strukturen aufrecht erhalten werden! auch ein herr fischer hat einiges ganz anders ausdrücken wollen (aus unserer sichtweise), man bemerkt in dieser region bestimmt was hier falsch läuft. wenn aber andersdenkende in schönwalde regelmäßig demontiert werden, mit unfairen mitteln begegnet werden, dann sind die angesprochenen vergifteten zustände hausgemacht. wir denken, dass dieses gegenseitige verachten zugenommen hat nach dem bestimmte “berliner luxus sportler“ die glauben das sie hier tollen sport treiben mit rechtlichen konsequenzen um sich werfen, weil zukunftsbewusste schönwalder bürger widerstand leisten gegen eventuelle rodungen ihrer heimatwälder. unsere kinder dürfen auf keinen fall diesen poloort besuchen, wir besuchen auch kein zirkus mit tieren, es ist ausbeute von lebewesen! werter herr dr. szamatolski, von ihrer politk sind wir jetzt auch enttäuscht, wir hätten uns das eben gerade nicht von der spd gewünscht. auch wieder eine lehrstunde für uns und anstoß die nächste wahl mit einem völlig neuen kreuz zu markieren, eventuell wird’s den grünen nutzen, wir sind dabei. viele autoren haben hier sehr gute kommentare hinterlassen, gerade eben bürger der mark. autor christian gering, rainer trostmann, m.krug , frau zock, anne, uwe abel und viele andere. viele kompetente und sachliche schreiber, alle anderen können wir gar nicht aufzählen weil unser feierabend den kindern gehört und unsere frei-zeit kostbar ist. so viele menschen können sich nicht irren, es läuft vieles falsch hier und die vergifteten zustände sind hausgemacht. guten abend und beste grüße aus schönwalde glien. havelländer familie

  3. Hühneraugenpflaster

    Danke Uwe für deine Berichterstattung, ich traue mich inzwischen nicht zu diesen Veranstaltungen, denn ich befürchte inzwischen, dass ich ausraste und auffällig werden würde… Ich möchte nicht in ein „offenes Visier“ geraten…..

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