Keine Reaktion von Herrn Oehme?

Wir hatten eigentlich schon damit gerechnet, das Herr Oehme auf unseren offenen Brief reagiert. Hat er aber nicht. Er lies die gesetzte Frist ungenutzt verstreichen. Dieses Verhalten ist uns unverständlich, da Herr Oehme selber doch ein großes Interesse daran haben müsste, dass der Vorwurf eines angeblichen Titelmissbrauches vom Tisch kommt. Wir lassen nicht locker und wollen den Sachverhalt geklärt wissen. Nun hat Herr Trostmann sich an den Wahlleiter Kurt Hartley gewandt und bittet um Aufklärung. Den Brief geben wir hier im Original Wortlaut wieder:

Sehr geehrter Herr Dipl.Ing. Hartley, 

ich bemühe Sie hiermit in ihrer Funktion als Wahlleiter der Wahl der Gemeindevertreter Schönwalde 2008.

Herr Bodo Oehme war bei dieser Wahl ein zugelassener Bewerber und führte als Beruf oder Tätigkeit den akademischen Titel „Diplomkaufmann“ (Amtsblatt der Gemeinde, 4. Jahrgang, Nr. 12 vom 29.08.2008).

Vom Verfahren der Zulassung der Bewerber ist mir bekannt, dass die Bewerber anlässlich ihrer Bewerbung einen Personalfragebogen vorlegen müssen, in dem sie die Richtigkeit ihrer persönlichen Daten versichern.

In der Zwischenzeit, spätestens seit dem 19.08.2013, hat Herr Oehme seinen Titel herabgestuft und bezeichnet sich nun als Dipl-Kfm.(FH), z.B. auf der Homepage der Gemeinde.

Die Kandidatur mit einem nicht zustehenden akademischen Titel wäre, neben dem Verdacht auf eine Straftat, eine Irreführung des Wählers und eine nicht hinzunehmende Manipulation seines Wahlverhaltens.

Ich bitte Sie, den Sachverhalt zu prüfen und die rechtlich notwendigen Konsequenzen einzuleiten.

Für eine Information über ihre Bemühungen wäre ich dankbar. 

Mit freundlichen Grüßen

Rainer Trostmann

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Eine Antwort zu “Keine Reaktion von Herrn Oehme?

  1. Die Antwort des Wahlleiters
    Herr Hartley hat als Wahlleiter geantwortet. Demnach ist es nicht seine Aufgabe, die ordnungsgemäße Angabe eines akademischen Grades zu prüfen; was anderes geht aus der BbgKWahlV auch nicht hervor, soweit ich sie gelesen habe. Die Pflicht zur Ordnungsmäßigkeit liegt beim Wahlvorschlagsträger, hier also bei Herrn Oehme. Weitere Maßnahmen werden durch Herrn Hartley nicht eingeleitet, weil die Frist für einen Wahleinspruch verstrichen ist und weil das Ergebnis der Wahl durch einen falschen Titel wohl nicht beeinflusst worden war.
    Das kann man auch anders sehen, trotzdem mein Dank an Herrn Hartley.

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