War da was? – Die SPD und die Schwarzbauten

Mit einer „großen Portion Gelassenheit“ (Brawo, MOZ online) will die SPD in den Schönwalder Kommunalwahlkampf ziehen. Und weiter: „Wir haben eine neue Stärke und können in der sachlichen Atmosphäre der GV Schönwalde mit guter Diskussionskultur die Arbeit des Bürgermeisters kritisch begleiten“, so Katrin Düring,  Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Schönwalde.

Das alles lässt nichts Gutes erahnen, wenn man sich das Agieren bzw. Lavieren der Genossen in den letzten fünf Jahren anschaut. Zum Illustrieren dieser Einschätzung eignet sich hervorragend der Fall der Schwarzbauten im Erlenbruch. Ein Jahr ist es her, da hatten sich die Sozialdemokraten mächtig  aus dem Fenster gelehnt! Rücktrittsforderung an den Bauherrn; sein Amt als Vorsitzender des Bauausschusses im Gemeinderat solle er aufgeben, das sei das Mindeste! Ganz im Einklang befand man sich mit den wesentlichen „Trägern Öffentlicher Belange“ im Landkreis und auf Landesebene, die der Legalisierung bis heute ablehnend gegenüberstehen, weil sie sehen, dass es bei dem Legalisierungsprozedere darum geht, die individuellen Interessen des Bauherrn durchzusetzen.

Vor Kurzem nun stand in der GV das Thema zur endgültigen Abstimmung an. Was war übrig geblieben bei der SPD vom Sturm der Entrüstung vor Jahresfrist? Ablehnung? Enthaltung? Aber nicht doch. Alle SPD-Vertreter stimmten der Legalisierung der Schwarzbauten zu, im Einklang mit CDU und Linken. Noch ganz ohne „neuer Diskussionskultur“, denn eine Aussprache war dem Votum nicht vorausgegangen. Wozu auch?

Klaus Brenneisen

Mehr zum Thema:  Wir schreiben Geschichte…

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